Eine Milliarde Franken mit Schwarzarbeit

Schwarzarbeit ist auch im Wallis ein Problem. Eine Milliarde Franken sollen die Einnahmen aus der Schattenwirtschaft betragen – die Dunkelziffer ist hoch.

Schwarzarbeit ist schwer zu definieren, schwer zu fassen. Die geltende Gesetzgebung definiert Schwarzarbeit nicht, gibt dafür aber den Kontrollgegenstand an: Konkret geht es um die «Einhaltung der Melde- und Bewilligungspflichten gemäss Sozialversicherungs-, Ausländer-, und Steuerrecht.» Im Klartext bedeutet Schwarzarbeit das illegale Ausüben einer Tätigkeit unter Missachtung des sozialen Schutzes, der Arbeitsbewilligung für ausländisches Personal und/oder der Einkommensanmeldung an die Quellensteuer.

Auch die Dimension, welche die Schwarzarbeit in unserem Kanton ausmacht, ist unklar. «Im Jahr 2000 wurden die Einkünfte aus Schwarzarbeit im Wallis auf eine Grössenordnung von rund einer Milliarde Franken geschätzt», so Nicolas Bolli, Chef der Dienststelle für Arbeitnehmerschutz und Arbeitsverhältnisse im Departement Gesundheit, Soziales und Kultur. Genaue Zahlen existieren aber nicht, die Dunkelziffer ist hoch. Neben Bund, Kanton und Gemeinden verlieren durch Schwarzarbeit auch die Sozialversicherungen viel Geld.

Die Gefahren der Schwarzarbeit
Neben den bereits angesprochenen Einnahmeverlusten birgt Schwarzarbeit noch andere Gefahren in sich. «Schwarzarbeit bringt den sozialen Zusammenhalt in einem Staat in Gefahr», weiss Bolli. «Daneben erzeugt Schwarzarbeit eine Wettbewerbsverzerrung für diejenigen Unternehmen, die sich an die Spielregeln halten.» Aber auch die Arbeitnehmenden sind bei Schwarzarbeit auf der Verliererseite. Hier liegt die Gefahr vor allem in der sozialen Absicherung, was insbesondere bei Unfall oder Krankheit zu ernsten Problemen führen kann.

Weiter ist die Schwarzarbeit ein Verarmungs-Faktor in Zeiten der Arbeitsunfähigkeit und im Ruhestand. Von der Schwarzarbeit profitieren letztlich einzig die Unternehmen, die ihre Lohnkosten tief halten und Arbeiter, welche Löhne am Fiskus vorbeischmuggeln. So erstaunt es nicht, dass Schwarzarbeit bestraft wird. «Arbeitgeber und Arbeitnehmer, die die Rechtsvorschriften bezüglich Schwarzarbeit verletzen, risikieren Sanktionen, die von einer Geldbusse bis hin zu einer Strafverurteilung führen können», so Bolli. Darüber hinaus könne die Bezahlung der Sozialversicherungsbeiträge, die Rückzahlung unberechtigt erhaltener Versicherungsleistungen und die Bezahlung der Kontrollkosten verfügt werden.

Der Kampf gegen Schwarzarbeit
Auf schweizer Ebene war das Wallis ein Wegbereiter im Kampf gegen die Schwarzarbeit. «Im Jahr 1999 hat sich der Kanton eine Gesetzgebung gegeben, um die Schwarzarbeit zu bekämpfen», bestätigt Bolli. Im Jahr 2000 wurde zudem die kantonale Beschäftigungsinspektion (KBI) geschaffen, welche heute mit sechs spezialisierten Inspektoren arbeitet.

Zwei dieser Inspektoren sind für das Oberwallis zuständig. Sie können dabei nicht, wie in den meisten Kantonen üblich, nur Feststellungen vor Ort durchführen, sondern haben das Recht, vollständige Untersuchungen zu unternehmen und die Ergebnisse an die Strafuntersuchungsbehörden weiterzuleiten. Um ihre Arbeit wahrnehmen zu können und die Einsätze der Beschäftigungsinspektoren gezielter festzulegen, benutzt die KBI ein kooperatives Netzwerk, dem verschiedene Stellen bei den Bundes-, Kantons-, und Gemeindeverwaltungen sowie bei den Sozialversicherungen und den Sozialpartnern angeschlossen sind.

Zusätzlich existiert im Wallis die tripartite Kommission, welche aus dreissig vom Staatsrat ernannten Mitgliedern besteht. Dabei wird Wert auf Ausgewogenheit gelegt: So halten in der Kommission jeweils zehn Vertreter des Staats, der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer Einsitz. Diese Kommission arbeitet im Bereich der Arbeitsmarktbeobachtung und im Bereich der Kontrollen und Bekämpfung von Missbräuchen.

Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser
«Die KBI führt jährlich etwa 600 Kontrollen im Bereich der Schwarzarbeit durch. Bei zwei Dritteln davon handelt es sich um Spontankontrollen vor Ort, in etwa sechzig Prozent der Fälle werden konkrete Verstösse nachgewiesen», so Bolli. Diese aktuellen Massnahmen würden dazu beitragen, die Schwarzarbeit im Vergleich zu der Situation in unseren Nachbarländern niedrig zu halten. «Trotzdem reichen die Massnahmen nicht, um erfolgreich gegen das heutige Ausmass der Schwarzarbeit zu kämpfen», ist sich Bolli bewusst.

Diese Meinung vertritt auch German Eyer, Sektionssekretär Unia Oberwallis: «Es gibt viel zu wenig Arbeitsinspektoren, um die Schwarzarbeit im Wallis erfolgreich bekämpfen zu können. Seit Jahren verlangen wir im kantonalen Parlament mindestens die Verdoppelung der Anzahl Inspektoren. Dies würde dem Kanton keine Mehrkosten bringen, ausserdem würde das einheimische Gewerbe profitieren.» Die bürgerlichen Parteien im Grossrat würden eine Stärkung der Kontrollen und Massnahmen gegen Dumpinglöhne von ausländischen Unternehmen aber ablehnen.

Wo gibt es Schwarzarbeit?
«Schwarzarbeit existiert vor allem in denjenigen Branchen, die eine geringe berufliche Qualifikation voraussetzen», so Nicolas Bolli. Die meisten Hinweise zu Schwarzarbeit würden Unternehmen im Gastronomiebereich, im Baugewerbe sowie in der Land- und Hauswirtschaft betreffen. «Oftmals ist es so, dass die Unternehmen in unserer Branche zusätzliche Arbeitskräfte brauchen», meint François Gessler, Präsident von GastroValais dazu. «Es kann schon vorkommen, das Leute angestellt werden und erst dann die gültige Arbeitserlaubnis eingeholt wird.»

Auf die Schwarzarbeit im landwirtschaftlichen Sektor angesprochen, erklärt Gabriel Ammann, Präsident der Oberwalliser Landwirtschaftskammer: «Ich bin ein massiver Gegner der Schwarzarbeit und habe auch keine Kenntnisse von konkreten Fällen.» Dann wirft Ammann Fragen zur Definition von Schwarzarbeit auf: «Wenn mir meine Familie auf dem Hof hilft, ist das auch illegal? Es ist halt so, das viele Bauern ohne die Hilfe von Familie und Verwandten nicht überleben würden.»

Das Entsendegesetz
Am 15. Juli 2013 sind die neuen flankierenden Massnahmen des Entsendegesetzes in Kraft getreten. Dieses zielt auf die solidarische Haftung des Erstunternehmens gegenüber seinen Subunternehmen in den Bereichen des Bauhaupt- und Baunebengewerbes. Nun muss sich der Erstunternehmer vergewissern, dass seine eventuellen Subunternehmen die Bestimmungen der generellen Arbeits- und Lohnbedingungen einhalten. Eine weitere Massnahme im Kampf gegen Sozialdumping und Konkurrenzverzerrung – wahrscheinlich nicht die Letzte. 


«Die Kontrollen reichen nicht aus»

Sebastian B.* war Arbeitsinspektor und kontrollierte in dieser Funktion Arbeitnehmende und Arbeitgeber.

Sie waren Arbeitsinspektor und kontrollierten Arbeitnehmende auf Scharzarbeit. Wie gehen die Kontrollen vonstatten?
Die Arbeitsinspektoren kontrollieren Arbeitnehmende an ihren Arbeitsplätzen. Dabei gibt es zwei Vorgehensweisen: Entweder erhalten die Inspektoren Hinweise aus der Bevölkerung oder es werden Stichkontrollen durchgeführt. Mit der Zeit entwickelt man einen Riecher für Schwarzarbeit. Vor Ort werden die Arbeitsaufträge sowie das Arbeitsverhältnis des Angestellten kontrolliert. Zusätzlich zu jeder Kontrolle werden auch Nachkontrollen durchgeführt.

Sie haben die Hinweise von der Bevölkerung angesprochen. Wie wichtig sind diese?
Ohne die Hinweise der Bevölkerung kann ein Arbeitsinspektor nur schwer seiner Arbeit nachgehen. Trotzdem muss man die Tipps auch mit Vorsicht geniessen, nicht jeder vermutete Schwarzarbeiter ist auch tatsächlich ein solcher. Jeder eingehende Hinweis wird zu hundert Prozent vertraulich behandelt. Es gibt allerdings keine Rückmeldungen an den Hinweisgeber. Trotzdem gehen die Inspektoren jedem Hinweis nach.

In welchen Branchen gibt es Schwarzarbeit?
Überall da, wo die Arbeitsverhältnisse nicht klar geregelt sind, existiert auch Schwarzarbeit. Auch wenn niedrige Verdienste die Arbeitnehmenden zu einer Zweittätigkeit zwingen, gedeiht Schwarzarbeit. Dies ist vor allem im Baugewerbe, in der Gastronomie und der Landwirtschaft der Fall. Auch bei Weinbauern haben wir viele Fälle von Schwarzarbeit festgestellt.

Führten die bilateralen Abkommen zu mehr Schwarzarbeit?
Ja. Seitdem sind im Wallis viele Personen ohne gültigen Aufenthalts- oder Arbeitsbewilligung zu finden.  Oft nutzen die Arbeitgeber die Notlage dieser Personen aus und bezahlen ihnen nicht mal den branchenüblichen Mindestlohn, daneben machen sie ihnen Hoffnungen auf eine gültige Aufenthaltsbewilligung und üben so Druck aus. Das ist unterste Schublade und menschlich überhaupt nicht in Ordnung.

Wie werden fehlbare Arbeitgeber bestraft?
Meistens mit Geldbussen. Diese sind allerdings lächerlich tief, so dass sie ihre Wirkung verfehlen. Fehlbare Arbeitgeber müssten viel härter sanktioniert werden.

Und die Arbeitnehmer?
Arbeitnehmer ohne gültige Aufenthaltsbewilligung werden ausgewiesen, eine Einreisesperre wird verhängt. In meinen Augen sind die Täter aber die Arbeitgeber und nur selten die Arbeitnehmer.

Welche Erinnerungen sind Ihnen von Ihrer Tätigkeit als Arbeitsinspektor geblieben?
In Glis kontrollierte ich kurz vor Feierabend eine Baustelle. Tatsächlich ermittelte ich einen Arbeiter ohne gültige Papiere. Wir gingen zu ihm nach Hause, um der Sache auf den Grund zu gehen. Der Mann wohnte in einem kleinen Zimmer, auf dem Tisch lag bereits alles für die Heimreise bereit. Der Mann wollte zurück zu seiner Familie. Er fiel aus allen Wolken und sagte mir, er sei kein Verbrecher, er müsse doch seine Familie ernähren. Solche Geschichten lassen dich nicht kalt, man darf nicht vergessen, dass hinter solchen Menschen ein Schicksal verborgen ist, das oft mit viel Leid verbunden ist. Der Mann wurde ausgeschafft. Dies ist ein schlimmes Erlebnis für den Betroffenen, damals habe ich meinen Einsatz verflucht.

Im Oberwallis gibt es zwei Arbeitsinspektoren. Reicht das?
Das ist viel zuwenig. Obwohl die Inspektoren gute Arbeit leisten, sind die durchgeführten Kontrollen nur ein Tropfen auf dem heissen Stein. Zu meiner Zeit waren die Inspektoren zu siebzig Prozent mit administrativen Arbeiten (Rapporte etc.) beschäftigt, während dreissig Prozent der Arbeitszeit besuchten wir die Arbeitsplätze. Dabei wäre das Gegenteil das einzig Richtige.

Gibt es noch weiteres Verbesserungspotenzial?
Auch die AHV- und Steuerstellen führen Kontrollen durch. Da zwischen den einzelnen Stellen kaum kommuniziert wird, entstehen Doppelspurigkeiten, Synergien werden nicht genutzt.

Als Arbeitsinspektor ist man exponiert. Gab es auch Anfeindungen?
Sicher. Ich erlebte psychischen Terror, Verleumdung und öffentliche Anfeindungen in Leserbriefen. Als Inspektor ist man sowohl für den Arbeitgeber als auch für den Arbeitnehmer der Buhmann, man ist quasi Polizist.

*Name geändert


Rhonezeitung, 29.8.2013